Datenschutz

Eine CryptoParty geht so: Menschen sitzen nett zusammen, quatschen und lernen nebenbei, wie man sich sicher und anonym im Internet bewegt. Eine sichere Möglichkeit, E-Mails vertrauenswürdig zu machen, ist Signierung und Verschlüsselung.

Der Beschluss des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes rückt näher. Doch obwohl die Kritik am geplanten Gesetz nicht nachlässt, fehlt es in diesem Bereich immer noch an einem politischen Diskurs.

Empfehlungen an die Kommission zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)

Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments befasst sich in seiner Sitzung am Montag mit dem umstrittenen TTIP-Abkommen (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA).

• Dabei wird die Europäische Kommission den Abgeordneten aktuelle Informationen übermitteln.

Weiterbehandlung der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2014 zur elektronischen Massenüberwachung der Unionsbürger

Der Webmontag ist eine monatlich stattfindende Veranstaltung rund um Internet, Gesellschaft, Technik, Netzpolitik und alle damit verbundenen Themen. In Vorträgen und offenen Diskussionsrunden werden Erfahrungen und Wissen ausgetauscht, Leute für neue Themen begeistert und aktuelle Entwicklungen beleuchtet.

Im Mittelpunkt des Treffens steht diesmal die Diskussion um das geplante Staatsschutzgesetz:

Empfehlungen des Europäischen Parlaments an die Kommission zu den Verhandlungen über das umstrittene Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)

• Prüfung des Arbeitsdokuments von Berichterstatterin Viviane Reding (EVP) im Ausschuss für internationalen Handel (INTA) des Europäischen Parlaments

Abkommen zwischen der EU und den USA über den Schutz personenbezogener Daten bei deren Übermittlung und Verarbeitung zum Zwecke der Strafverfolgung („Rahmenabkommen“ EU – USA) 

TTIP – Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft:

Die Empfehlungen des Europäischen Parlaments an die EU-Kommission für die Verhandlungen mit den USA über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP stehen im Juli erneut auf der Tagesordnung des Plenums.

TTIP – Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft:

Die Empfehlungen des Europäischen Parlaments an die EU-Kommission für die Verhandlungen mit den USA über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP stehen im Juli erneut auf der Tagesordnung des Plenums.